ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES JUWELIERGESCHÄFTS TARPAY IN EBERSBERG


 

§ 1 Geltungsbereich

Für Online-Warenbestellungen beim Juweliergeschäft Tarpay in Ebersberg gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen kann nur in Schriftform durch das Juweliergeschäft Tarpay in Ebersberg abgewichen werden bzw. abweichende Regelungen müssen vom Juweliergeschäft Tarpay schriftlich bestätigt worden sein.

Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassungen der AGB.


 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Mit der Online-Bestellung des Kunden als Käufer wird ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages angeboten. Dieser Kaufvertrag gilt mit dem Juweliergeschäft Tarpay als Verkäufer in Ebersberg als abgeschlossen, wenn dieses in Folge des Angebotes dem Kunden eine Bestellnummer zugeteilt hat.

Erst mit dieser Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.

Mit Abgabe der Daten durch den Kunden wird das Juweliergeschäft Tarpay in Ebersberg berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes letztlich erforderlich ist.

Weder die Bestellnummer noch ein Passwort, das Kunden im Falle wiederholter Bestellung auf Wunsch erhalten, darf von diesen an Dritte weitergegeben werden. Im Falle einer Weitergabe muss der Kunde auch für die Bestellung des Dritten einstehen, d.h. er haftet hierfür wie für eine eigene Bestellung.


 

§ 3 Widerrufbelehrung

Widerrufrecht

Der Kunde kann seine Kaufvertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g) Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


 

Andreas Tarpay

Eberhardstraße 2

85560 Ebersberg

Tel. 08092/825 994


 

Widerruffolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen muss der Kunde nur leisten, wenn er die Warte in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Juweliergeschäfts Tarpay zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerruferklärung oder der Sache, für das Juweliergeschäft Tarpay mit deren Empfang.


 

§ 3 Zahlung

Die Zahlung ergibt sich aus der vom Juweliergeschäft Tarpay aufgestellten Auflistung „Zahlungsweise“.

Die Zahlungsweise Kreditkarte gilt sowohl für die registrierten, als auch für die nicht registrierten Kunden mit Zahlungslimit bis zu € 1.000,00.

Wenn der Kunde als Zahlungswunsch Vorkasse angibt, wird die Ware nach dem Geldeingang auf dem Bankkonto des Juweliergeschäfts Tarpay versandt.

Ist nach fünf Werktagen kein Geldeingang beim Juweliergeschäft Tarpay bzw. auf dessen Konto festzustellen, so verfällt jeglicher Anspruch aus dem oben abgeschlossenen schuldrechtlichen Vertrag. Es gibt keinerlei Rechtsbeziehung mehr zwischen den Parteien.


 

§ 4 Lieferung und Versandkosten

Das Juweliergeschäft Tarpay liefert innerhalb der EU und in die Schweiz. Zur Auftragsabwicklung müssen Rechnungs- und Lieferadresse innerhalb desselben Landes liegen.

Lieferfristen gelten nur als vereinbart, soweit sie schriftlich fixiert wurden. Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer kann ab Bestelleingang 3 bis 7 Arbeitstage betragen – in die Schweiz bis zu 10 Tage. Das Juweliergeschäft Tarpay liefert nur, solange der Vorrat reicht.

Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Bestätigung der Bestellung angezeigt.

Kann die Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Hin- und Rücksendekosten hat in diesem Fall der Kunde zu tragen. Dies gilt nicht im Falle eines Widerrufes.

Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde das Juweliergeschäft darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen


 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Juweliergeschäfts Tarpay.

Der Kunde hat die Ware pfleglich zu behandeln.

Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.


 

§ 6 Gewährleistung

Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. der Ware.Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Juweliergeschäft Tarpay ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere eine alternative Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde frei entscheiden, statt der Leistung grundsätzlich nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung), eine Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz zu statt der Leistung verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunde kein Rücktrittsrecht zu.

Als Mängel gelten nach dem Gesetz auch Falschlieferungen oder Mengenfehler.

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Anlieferung der Ware.


 

§ 7 Schadensersatz

Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen, jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten.


 

§ 8 Rücksendekosten

Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


 

§ 9 Anzuwendendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung.
Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse geltend zu machen.


 

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

 

 

p/p